Die Rehab Zentrum Dornbach/Stadlau/Penzing/Liesing/Tulln physikalisches Institut GmbH („Rehab Zentrum“ genannt) ist jeweils Alleininhaberin und Anbieterin der jeweiligen dr. kienbacher trainings (im Folgenden auch so bezeichnet). Dr. kienbacher training bietet Patienten (*) die Teilnahme an den vereinbarten Leistungspaketen in der jeweils gültigen Form, den Trainingsmöglichkeiten für Rehabilitation und Prävention sowie die Inanspruchnahme der Einrichtung während der festgelegten Öffnungszeiten. Arzt-, Test- und Einschulungstermine sind zu bestimmten Zeiten innerhalb der Öffnungszeiten möglich und werden gesondert vereinbart. Der Patient erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass seine Daten unter Beachtung des Datenschutzes für statistische Berechnungen im Rahmen klinischer Studien verwendet werden. Das individuelle Trainingsprogramm wird bei der ärztlichen Untersuchung festgelegt und unter Beiziehung eines Therapeuten des dr. kienbacher trainings durchgeführt und ggf. angepasst. Dr. kienbacher training übernimmt aber keinerlei Haftung für die Erreichung eines bestimmten Erfolges bzw. Zieles. Die Leistungspakete sind nicht übertragbar und die Teilnahme erfolgt auf eigenes Risiko.

1. Kaufpreis:

Die Fälligkeit des Kaufpreises für das ausgewählte Leistungspaket tritt vor der Inanspruchnahme der ersten Leistung ein. Der Kaufpreis kann wahlweise mit Bankomatkarte, mittels Barzahlung oder monatlicher Zahlung mittels SEPA-Mandats beglichen werden. Hierbei ermächtigt der Patient das Rehab Zentrum sämtliche fällige Zahlungen von seinem Konto einzuziehen. Das SEPA-Mandat kann nach Ablauf des Leistungspakets vom Patienten sowie vom Anbieter unter Einhaltung einer 30-tägigen Kündigungsfrist zu jedem Monatsletzten schriftlich mit eigenständiger Unterschrift gekündigt werden. Für die jeweils notwendige Deckung des Kontos sorgt der Patient. Sollte das Konto nicht die erforderliche Deckung aufweisen, verliert die Trainingskarte für die Dauer der Nichtbezahlung ihre Gültigkeit. Die Verpflichtung zur vollständigen Bezahlung des vereinbarten Kaufpreises bleibt erhalten.

Die Preisliste und die Inhalte des dr. kienbacher trainings können jederzeit modifiziert oder neu erstellt werden. Eine allfällige neue Preisliste erlangt ihre Gültigkeit für alle neuen Käufe ab ihrer Bekanntmachung. Die Verpflichtung zur Zahlung des Kaufpreises besteht unabhängig von der tatsächlichen Inanspruchnahme angebotener Leistungen und unabhängig von der Häufigkeit der Inanspruchnahme. Sie beruht vielmehr darauf, dass die Betreiberin für die vereinbarte Zeit Personal, Räume, Einrichtungen und sein Trainingsangebot zur Verfügung stellt. Die ganze oder teilweise Rückverrechnung der Leistungen des dr. kienbacher trainings mit den gesetzlichen Sozialversicherungen wird ausgeschlossen. Der Vertrag über das ausgewählte Leistungspaket ist nur an dem Standort des dr. kienbacher trainings gültig, in welcher der Kaufpreis entrichtet wurde.

2. Verhinderung des Patienten:

Die Verhinderung der Patienten an der Inanspruchnahme der angebotenen Leistungen entbindet diese nicht von der Bezahlung des Kaufpreises. Das Rehab Zentrum hat in diesem Fall keine Verpflichtung zur Nachleistung, Rückzahlung oder Duldung. Im Fall der Verhinderung des Patienten infolge längerer Krankheit (über 1 Monat), eines Unfalles oder aus anderen wichtigen Gründen kann gegen urkundlichen Nachweis (z.B. fachärztliches Attest) die durch die Verhinderung versäumte Zeit nach Absprache mit der Leitung des dr. kienbacher trainings nach Ende der Vertragsdauer nachgeholt werden, wobei diese Möglichkeit auf über einen Monat dauernde Verhinderungsfälle beschränkt ist. Die vereinbarten Zahlungsverpflichtungen werden durch eine solche Verhinderung allerdings nicht betroffen bzw. unterbrochen. Bei dauernder Verhinderung kann der Patient jedoch unbeschadet der bestehenden Zahlungsverpflichtung unter Zahlung einer 40%-igen, mindestens aber eine der abgelaufenen Zeit des Vertrages entsprechenden, Stornogebühr aus dem Vertrag entlassen werden. Dauernde Verhinderung ist der Leitung des dr. kienbacher trainings in geeigneter Form (fachärztliches Attest) nachzuweisen und wird gegebenenfalls von einem Arzt des Rehab Zentrums überprüft und bestätigt.

Vereinbarte aber nicht einhaltbare Termine müssen mindestens 24 Stunden vorher von Patientenseite abgesagt werden. Geschieht dies nicht oder nicht rechtzeitig, dann verfallen die entsprechenden Termine ersatzlos. Ab dem 2. nicht rechtzeitig abgesagten und nicht eingehaltenen Termin werden auch die Folgetermine gestrichen. Terminstornierungen können nicht per E-Mail angenommen werden, sondern ausschließlich telefonisch oder per Fax.

3. Obliegenheiten des Patienten:

Der Patient ist über die Leistungen und eventuellen Gefahren des dr. kienbacher trainings aufgeklärt worden bzw. wird bei der ärztlichen Untersuchung darüber aufgeklärt. Er erklärt verbindlich alle gesundheitlichen Schäden oder Störungen vor Beginn des Trainings in geeigneter Form (Fragebogen) und bei der ärztlichen Untersuchung bekanntgegeben zu haben bzw. bekanntzugeben. Für Gesundheitsschäden, die auf unvollständiger und/oder unrichtiger Information des Patienten beruhen oder auf allfällige Anlageschäden zurückzuführen sind, übernimmt das Rehab Zentrum keine Haftung. Bei Auftreten von ungewöhnlichen Schmerzen während des Trainings, ist dieses sofort abzubrechen und ein Mitarbeiter des dr. kienbacher trainings zu kontaktieren. Die ärztlichen vorgegebenen Belastungsgrenzen (besonders beim Aufwärmen auf den Kardiogeräten (maximale Watt/Puls)) sind strikt einzuhalten. Der Patient verpflichtet sich, Namens- und Adressenänderungen dem Rehab Zentrum umgehend bekanntzugeben. Des Weiteren ist der Patient verpflichtet, sich dem Personal des dr. kienbacher trainings sowie den anderen gegenüber korrekt zu verhalten. Die Hausordnung ist Teil der Vereinbarung. Grob ungebührliches oder unsittliches Verhalten berechtigt das Rehab Zentrum unverzüglich zum Ausschluss vom laufenden Training ohne Ersatz der verlorenen Zeit. Für Leihhandtücher wird eine Leihgebühr und ein Einsatz verrechnet, für Trainingsschlüssel und Garderobeschlüssel wird nur ein Einsatz verlangt. Der Einsatz wird bei unversehrter Rückgabe jeweils vollständig rückerstattet. Insbesondere für in Garderobeschränken und Räumlichkeiten eingebrachte Sachen übernimmt das Rehab Zentrum keine Haftung. Wertgegenstände sowie Schlüssel der Garderobenkästchen sind während des Trainings am Empfangsschalter abzugeben.

4. Haftung:

Die Haftung des Rehab Zentrum ist auf Fälle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit beschränkt. Eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist jedenfalls ausgeschlossen. Ist der Patient Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes (KSchG), besteht eine Haftung für leichte Fahrlässigkeit nur für Personenschäden. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Patient Anordnungen der Leitung oder des Personals nicht entspricht, haftet das Rehab Zentrum nicht.

5. Kündigung und Rücktritt vom Vertrag:

Eine Kündigung ist bei Auftreten technischer oder wirtschaftlicher Probleme, die eine Weiterführung des dr. kienbacher trainings nicht sinnvoll erscheinen lassen, möglich. Die für die laufende Zahlungsperiode erhobenen Kosten werden in diesem Fall anteilig erstattet. Ein vorzeitiger Rücktritt vom Vertrag ist ansonsten ausgeschlossen. Die Vertragsparteien vereinbaren ausdrücklich, dass eine Änderung der Öffnungs-, Einschulungs- bzw. Untersuchungszeiten nicht zum Vertragsrücktritt berechtigt. Diese Vereinbarung gilt auch gegenüber einem eventuellen Rechtsnachfolger.

Vertragsabschluss:

Da eine kostengünstige Gestaltung des dr. kienbacher trainings nur bei längerfristig überschaubaren Teilnehmerverhältnissen gegeben ist, können die Verträge dem jeweils aktuellen Stand der Preisliste entsprechend abgeschlossen werden.

6. Sonstiges:

Im Falle von kürzeren Betriebsunterbrechungen von jeweils bis zu einer Woche, höchstens aber fünf Wochen pro Jahr (infolge Reparaturen, Reinigung, Personalurlaub oder –Krankenstand, Personalmangel) hat der Patient keinen Anspruch auf irgendwelche Rückvergütungen, da diese bereits in der Kalkulation berücksichtigt ist. Der Patient haftet dem Rehab Zentrum für sämtliche Schäden, die diesem aus einem allfälligen schuldhaften Verhalten des Patienten entstehen. Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit der Schriftform. Vom Erfordernis der Schriftform kann nur schriftlich abgegangen werden, mündliche Nebenabsprachen sind ungültig. Sollte eine der Bestimmungen des Vertrages nicht rechtswirksam sein oder ungültig werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Vertragsbedingungen nicht berührt und ist die ungültige Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die ihr rechtlich und wirtschaftlich am nächsten kommt.

Es gilt österreichisches Recht. Sofern es bei dem Vertragspartner nicht um einen Verbraucher im Sinne des KSchG handelt, wird als Gerichtsstand das sachlich zuständige Gericht Wien vereinbart.

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Die Betreiberin weist ausdrücklich darauf hin, dass 1 ärztliche Untersuchung pro Jahr zur Sicherheit der Patienten beim Training unerlässlich ist und diese bei einem Arzt in unserer Krankenanstalt als Teil des Leistungspakets ohne zusätzliche Kosten angeboten wird. Bitte vereinbaren Sie daher rechtzeitig einen Termin mit unseren Mitarbeitern.  Der Patient erklärt auch ausdrücklich, dass er die vom Arzt festgelegten Belastungsgrenzen einhalten wird und allenfalls während eines Jahres auftretende relevante Erkrankungen (z.B. Herz-Kreislauferkrankungen, Verletzungen, Operationen etc) der Betreiberin umgehend mitteilen wird. Sollte dem seitens des Patienten nicht nachgekommen werden, kann das dr. kienbacher training von der Betreiberin abgebrochen oder ausgesetzt werden. Für Schäden, die dadurch entstehen, dass der Patient die zumindest jährliche ärztliche Untersuchung nicht wahrnimmt, haftet die Betreiberin nicht.

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(*) Die männliche Form gilt bei personenbezogenen Bezeichnungen im gesamten Text für beide Geschlechter gleichermaßen.

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